Willkommen beim Projekt Novelle der Straßengesetze in Österreich
Darum gehts:
Formulierung und Beschluss zukunftsfähiger Straßengesetze
aller Bundesländer unter Berücksichtigung
- der Klimavorgaben, des Umwelt- und Biodiversitätsschutzes,
- der Sicherheit, des Lärmschutzes, der Nutzung des öffentlichen Raumes
- des Fußverkehrs, des Radverkehrs und der motorbetriebener Kleinfahrzeuge,
- des öffentlichen Bus- und Straßenbahnverkehrs,
- diverser Technologien für Kfz
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Vorgangsweise
- Sichtung des Gesetzesbestands und deren Inhalte
- Brainstorming-Sammlung von Vorschlägen
- Zuordnung der Vorschläge zu bestehenden §§ bzw. neue §§
- Streichung oder Anpassung von bestehenden §§
- Zuordnung der Vorschläge zu anderen Gesetzen, Richtlinien oder Normen
- Bearbeitung durch Jurist.innen, Option auf ein Bundesgesetz
- Durchsetzungsstrategie & Beschluss
Meetings unterschiedlicher Formate
- 1. Meeting persönlich in Wien in der ÖBB Open Innovation Factory (Anfrage)
- weitere Meetings online
- inhaltliche Bearbeitung: online mittes Google DOC
Eingeladen zum Brainstorming und Mitwirkung sind Personen von
- Radlobby, WalkSpace, KfV
- Verkehrswissenschaft: TU Wien, BOKU Wien, …
- Verkehrsinitiativen: Platz für Wien, Fairkehr, MoVe iT Graz, …
- NGOs für Umwelt, Klima, barrierefreie Mobilität, …
In der Folge sind Fachleute in den Diskurs einzubeziehen:
- Firmen wie VOR, ÖBB, ASFINAG, WLB, …
- mittlere Verwaltungsebene wie zB. Radland NÖ
- KlimaAktiv des Bundes
- Raumplanung
- Verkehrsplanung des Landes
- Hersteller von Straßeninfrastruktur
- Gemeindevertretungsverbände
- Politische Parteien